Allgemeine Geschäftsbedingungen

In den allgemeinen Geschäftsbedingungen fasst der Online-Verkäufer alle rechtlichen Aspekte des Geschäfts zusammen. Sobald der Kunde diesem Dokument zugestimmt hat, ist es integraler Bestandteil des Kaufvertrags.

In der Schweiz können die gesetzlichen Grundlagen für den Verkauf von Gütern oder Dienstleistungen über den Vertrag und die Vertragsbedingungen verändert werden. In der Regel fasst ein Händler alle seine Verkaufsbedingungen in einem als „AGB“ bezeichneten Dokument zusammen. Dabei handelt es sich um eine Form der rechtlichen Absicherung. Genauere Informationen zu den gesetzlichen Verpflichtungen des Betreibers finden sich in dem entsprechenden Kapitel:

Die Gesetze der Schweiz und der EU

Damit die AGB Gültigkeit erlangen, müssen sie von beiden Parteien akzeptiert werden. Sie müssen dem Kunden vor dem Bestellvorgang zur Verfügung gestellt werden. Der Webshop kann zum Beispiel ein Kontrollkästchen für den Text „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ enthalten, in dem während des Bestellvorgangs ein Häkchen zu setzen ist. In der Regel gilt: Je expliziter die Willenserklärung des Kunden ist, desto grösser ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Gericht im Streitfall die Übernahme der AGB bejaht. Da die AGB regelmässig aktualisiert werden können, sollte von jedem Vertrag eine vollständige Kopie aufbewahrt werden.

Inhalt der AGB

Um eine Auslegung der AGB zulasten des Betreibers zu vermeiden, wird dringend dazu geraten, dieses Dokument mit Unterstützung eines darauf spezialisierten Anwalts zu erstellen.

Beim Verfassen der AGB sollten alle Schritte des Verkaufsprozesses bedacht werden. Hier einige Punkte, die es zu berücksichtigen gilt:

• Gewährleistung. Garantiebestimmungen für die bei der Transaktion verkauften Waren oder Dienstleistungen.
• Datenschutz. Verwendung der gesammelten Daten, Verschlüsselungstechnik usw.
• Bestellungen. Rechnungs- und Zahlungsbedingungen, Mehrwertsteuer usw.
• Lieferung. Versandgebiete, Lieferfristen usw.
• Haftung. Beispielsweise im Falle einer Beschädigung der Ware während des Versands.
• Retouren. Umtausch- und Rücknahmeregelungen.
• Anwendbares Recht und Gerichtsstand. Im Streitfall zuständiges Gericht und anwendbares Recht (Verweis auf schweizerisches Recht).

Missbräuchliche oder unangemessene Erklärungen in den AGB, z. B. „Das Versandrisiko trägt der Käufer“, sind gesetzeswidrig. Klauseln, die für den Konsumenten ein erhöhtes Risiko bedeuten, müssen klar hervorgehoben werden.